Kampf gegen rechtes Gedankengut- Jusos bei Demos gegen Rechts

Am 04.06. war es soweit. Schon vor einem Jahr haben Rechtsradikale für den 04.06. unter dem Motto „Tag der Deutschen Zukunft“ eine Demonstration in Braunschweig angemeldet. Seit einem Jahr engagiert sich das Bündnis gegen Rechts an vielfältigen Aktionen im Hinblick auf die Demo der Faschisten. Die Jusos als Teil des Bündnisses haben, ebenso wie viele andere Partner, an den Vorbereitungen zu antifaschistischen Aktionen im Hinblick auf die Nazidemo mitgewirkt.

Bühne des Bündnis gegen Rechts

Die Jusos als internationalistischer und sozialistischer Richtungsverband lehnen die völkischen und fremdenfeindlichen Inhalte der Rechtsradikalen von Grund auf ab. „Von daher stand es nie außer Frage, dass wir beim Bündnis gegen Rechts zusammen mit vielen anderen AntifaschistInnen Braunschweigs mitgewirkt haben.“ erklärt Enrico Hennig, Vorsitzender der Jusos in der Stadt Braunschweig Braunschweig. Die Jusos werden auch weiterhin Bestandteil des Bündnisses gegen Rechts bleiben.

Wenige Tage vor dem geplanten Marsch der Nazis durch die Braunschweiger Stadt wurde die Demo von der Stadt Braunschweig verboten. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg gestattete den Faschisten lediglich eine Kundgebung am Braunschweiger Hauptbahnhof. Da eine weitere Klage der Rechtsradikalen vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt wurde, meldeten sie kurzfristig eine Demo in Peine an. Diese wurde ihnen auch genehmigt. Enrico Hennig erklärt dazu:“ Es ist ungünstig gelaufen. Ein Jahr hat das Bündnis alles vorbereitet um den Nazis in Braunschweig etwas entgegensetzen zu können. Die kurzfristige Verlegung nach Peine kam sehr ungelegen, da die Kundgebung des Bündnisses am 04.06. bereits am Braunschweiger Schillplatz mit allen geladenen Gästen angemeldet wurde“.

Am 04.06. zogen dann Jusos gemeinsam mit anderen AntifaschistInnen zur Kundgebung des Bündnisses gegen Rechts um ein Zeichen gegen Faschismus zu setzen. In unmittelbarer Nähe am Hauptbahnhof fand zeitgleich eine Kundgebung des Aktionsbündnisses „Bunt stoppt Braun“ statt. Enrico Hennig erklärt dazu:“ Wir freuen uns über jeden, der an diesem Tag auf die Straße ging und mit seiner Anwesenheit gezeigt hat, dass wir als Braunschweiger Nazis nicht dulden. Jedoch ist es schade, dass sich ein zweites Bündnis gebildet hat, obwohl schon lange das Bündnis gegen Rechts besteht. „ Weiter ergänzt der 24 jährige: „Vielleicht wäre es besser, wenn sich alle Braunschweiger einem Bündnis anschließen würden. Denn eine Sache vereint beide: Wir wollen keine Nazis!“

Das Bündnis „Bunt stoppt Braun“ ging dann geschlossen nach der Kundgebung in die Innenstadt. Das Bündnis gegen Rechts rief die Gäste auf, nach Peine zu fahren, um den Nazis keine Möglichkeit zu bieten, durch die Stadt zu laufen.

Viele AntifaschistInnen kamen dem nach. Aufgrund eines großen Polizeiaufgebots gelang es aber den Nazis durch Peine zu marschieren. Resümierend stellt Enrico Hennig fest:“ Anders als andere in Braunschweig sehen wir diesen Tag nicht als Erfolg an. Zwar konnten die Nazis in Braunschweig nur innerhalb einer weiträumig abgesperrten Fläche ihre menschenverachtenden Reden halten, aber durch Peine durften sie marschieren.“ Der stellvertretende Vorsitzende der Jusos in der Stadt Braunschweig, Moritz Zimber, ergänzt:“ Für viele mag es ein Erfolg sein, dass aus einer Demo durch die Braunschweiger Stadt nur eine Kundgebung fern jeder Öffentlichkeit wurde. Wir sehen das allerdings nicht als Erfolg an, da wir keine faschistoiden Inhalte dulden. Auch nicht in Form einer Kundgebung, die die Nazis mit rechtsradikaler Musik gestaltet haben.“ Weiter ergänzt der 19 jährige: „Zudem spielt es keine Rolle in welcher Stadt die Nazis marschieren. Es ist nicht als Erfolg zu werten, wenn Braunschweig eine Demonstration der Nazis erspart geblieben ist, wenn sie dann nur 30 km entfernt in einer anderen Stadt marschieren dürfen.“

Die Jusos Braunschweig werden sich weiter im Bündnis gegen Rechts engagieren. Zudem ist man sich sicher: Früher oder später werden die Nazis nach Braunschweig zurückkehren.